Streik gegen Bologna-Bildungs-Gleichschaltung

Thomas Barth

Hintergedanke der Bologna-Bildungs-Gleichschaltung war die Einschränkung des Recht auf Bildung auf Privilegierte durch Begrenzung der Master-Studienplätze (im Massen-Billigstudium der Bachelors setzen sich Begüterte mit größerer Wahrscheinlichkeit durch, kaufen sich Bachelor-Arbeiten, gehen notfalls ins Ausland usw.). Dagegen erhob sich Protest:

Am 1. Mai 2011 hat eine studentische Initiative, die aus dem Bundesweiten Bildungsstreik 2009/10 hervorgegangen ist, das Volksbegehren „Freie Zulassung zum Masterstudium“ gestartet. Ziel des Volksbegehrens war die Verwirklichung eines Rechtsanspruchs auf freie Zulassung zu nachfolgenden Masterstudiengängen an den Hochschulen im Land Berlin und die Schaffung von zusätzlichen Studienplätzen für Berliner Bachelorabsolventen und Bewerbern von außerhalb.

Der Start des Volksbegehrens am 1. Mai 2011 und der Neustart zum Wintersemester 2011/12 sind gescheitert.  Insgesamt wurden circa zehn Prozent der im ersten Schritt benötigten 20.000 gültigen Unterschriften gesammelt. Dies wäre die angestrebte Rechtsänderung gewesen:

Gesetzentwurf

zur Schaffung von zulassungsfreien Masterstudiengängen an den Hochschulen im Land Berlin

Artikel 1
Das Berliner Hochschulgesetz (BerlHG) in der Fassung vom 15. Februar 2003 (GVBl. S. 82), zuletzt
geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 15. Dezember 2010 (GVBl. S. 560), wird wie folgt geändert:
(1) § 10 Allgemeine Studienberechtigung Abs. 5 wird wie folgt geändert:
»Die Hochschulen regeln durch Satzung, in welchen Studiengängen über die Hochschulzugangsberechtigung
hinaus zusätzliche Eignungs- und Qualifikationsvoraussetzungen gefordert werden und wie
diese nachzuweisen sind. Die Bestätigung der Satzung erstreckt sich neben der Rechtmäßigkeit auch
auf die Zweckmäßigkeit. Zugangsvoraussetzung für Masterstudiengänge ist der Abschluss eines Bachelorstudiums
oder eines berufsqualifizierenden Hochschulstudiums; darüber hinausgehende Eignungs-
und Qualifikationsvoraussetzungen dürfen nur gefordert werden, wenn sie wegen spezieller
fachlicher Anforderungen des jeweiligen Masterstudiengangs nachweislich erforderlich sind.«
Artikel 2
Das Berliner Hochschulzulassungsgesetz (BerlHZG) in der Fassung vom 18. Juni 2005 (GVBl. S. 393),
zuletzt geändert durch § 2 des Gesetzes vom 29. Oktober 2008 (GVBl. S. 310), wird wie folgt geändert:
(1) § 2 Zulassungsbeschränkungen Abs. 1 wird wie folgt ergänzt:
»Eine Zulassungsbeschränkung für Bewerber und Bewerberinnen auf einen Masterstudiengang, die
einen Bachelorabschluss an einer Berliner Hochschule erworben haben und einen Masterabschluss an
derselben Hochschule erwerben wollen, ist unzulässig. Eine Erweiterung der Kapazitäten für Masterstudienplätze
darf nicht zu Lasten der Studienplatzkapazitäten anderer Studiengänge gehen. Für zusätzliche
Studienplatzkapazitäten hat das Land Berlin den Hochschulen die erforderlichen Mittel bereitzustellen.
«
(2) § 10 Auswahlverfahren für nichtweiterbildende Masterstudiengänge Abs. 1 Satz 1 wird wie folgt geändert:
»In Masterstudiengängen, die keine weiterbildenden Studiengänge sind, wird die Studienplatzvergabe
für Bewerber und Bewerberinnen, die ihren Bachelorabschluss nicht an einer Berliner Hochschule erworben
haben, durch die Hochschulen nach folgenden Grundsätzen vorgenommen:«
(3) § 10 b Übergang von Bachelorstudiengängen in Masterstudiengänge wird wie folgt geändert:
»(1) Der Übergang von Bachelorstudiengängen in Masterstudiengänge ohne Zeitverzögerung muss
durch die Hochschulen gesichert werden. Die Studienplatzkapazitäten der Hochschulen für Masterstudiengänge,
die keine weiterbildenden Studiengänge sind, müssen so ausgestaltet werden, dass Studienplätze
für alle Bewerber und Bewerberinnen bereitgestellt werden, die ihren Bachelorabschluss an
einer Berliner Hochschule erworben haben und einen Masterabschluss an derselben Hochschule erwerben
wollen.
(2) Für Bewerber und Bewerberinnen, die ihren Bachelorabschluss nicht an einer Berliner Hochschule
erworben haben, müssen Studienplätze in einer Anzahl von mindestens 30 von Hundert der Studienplätze
bereitgestellt werden, die mit Bewerbern und Bewerberinnen besetzt werden, die aufgrund eines
Bachelorabschlusses, der an einer Berliner Hochschule erworben wurde, einen Masterstudienplatz erhalten.
Übersteigt in einem Masterstudiengang die Zahl der Bewerber und Bewerberinnen, die ihren
Bachelorabschluss nicht an einer Berliner Hochschule erworben haben, die Anzahl der bereitgestellten
Studienplätze, richtet sich das Auswahlverfahren nach § 10.«
Artikel 3
Dieses Gesetz tritt mit dem Beginn des auf die Verkündung im Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin
folgenden Kalenderjahres in Kraft.

————–

Uni brennt 2010

Campus-Literaturin Zeiten des Widerstandsgegen den

   „Bologna-Prozess“

  Schreibwettbewerb

für Campus-Lyrik&Prosa über Erlebnisse im

Kampf gegen das Bologna-Master/Bachelor-Regime,

gegen Studiengebühren & Bildungs-Kommerz,                           

gegen eine Wissenskultur der großen Konzerne

Mailto: tyyxx (Q) web.de

für freien Zugang für alle zu Bildung und Information

für eine Medienkultur der Menschenrechte

statt Medienwirtschaft des Homo Ökonomikus

Aufgerufen sind insbesondere Studierende, aber auch alle anderen, denen Bildung, Wissenschaft und Kultur am Herzen liegen;  keine Altersbeschränkung,  aber Sonderkür für Preis „GenerationWeb2.0“ der unter 30-Jährigen. Preisträgern winkt die Veröffentlichung in geplanter Buchreihe „Uni brennt“ (Anfang 2011). Kein Einsendeschluss, da weitere Bände geplant, Juri wählt jeweils nach Eingang von 30-40 Texten aus, nicht berücksichtigte Beiträge gehen automatisch in die nächste Runde ein. Gefragt sind Texte bis ca. 30.000 Zeichen.

Der Anders-Verlag sieht sich in der Tradition des Hamburger und Wiener Philosophen Günther Anders und dessen Medienphilosophie und Zivilisationskritik, die es im Digitalmedien-Zeitalter fortzuführen gilt, und sympathisiert mit Zielen des Chaos Computer Clubs, der Open-Software-Bewegung, Datenschützer und RSID-Chip-Gegner. Der Verlag richtete 2006 an der Hamburger Universität den gegen Studiengebühren, Medienmonopole und Bildungs-Privatisierung gerichteten Kongress „Du bist Bertelsmann“ aus und brachte den Tagungsband „Bertelsmann: Ein Medienimperium macht Politik“ sowie das Buch „Privatisierung und Korruption: Zur Kriminologie der Finanzkrise“ heraus (erhältl. bei http://www.amazon.de).  Wohlhabende sind aufgerufen, unsere Arbeit zu unterstützen –Spenden bitte in Form von Briefmarken an die Verlagsanschrift, Stichwort „Uni brennt 2010“.

Besonders bemerkenswertes Blog:

Netzphilosophie.org

Kritik und Kunst

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